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Aufgabenkreis Freiheitsentziehung

Ist eine Freiheitsentziehung erforderlich, so ist diese gemäß § 1906 BGB beim Betreuungsgericht vom Betreuer zu beantragen. Eine Freiheitsentziehung hat immer dem Schutz des Einzelnen zu dienen und darf keinesfalls für die Interessen Dritter eingesetzt werden. ...  mehr mehr mehr

Die Einwilligung in lebensbeendende Maßnahmen

Gesetzlich ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine ärztliche Behandlung bei schwerster Erkrankung des Patienten abgebrochen werden darf, nach wie vor nicht geregelt, so dass es Aufgabe der Rechtsprechung ist, dafür Regeln aufzustellen. ...  mehr mehr mehr

Das aktuelle Urteil Ärztliches Informiert sein !
Mangelnde Eignung der in einer Betreuungsverfügung benannten Person

Im vorliegenden Fall hatte der Betroffene eine notariell beurkundete Vorsorgevollmacht mit Betreuungsverfügung erstellt, nach der im Fall der Notwendigkeit einer Betreuerbestellung ausschließlich eine bestimmte Person zum Betreuer bestellt werden sollte. ...  mehr mehr mehr

Was wenn due Betreuung die Gesundheitsfürsorge nicht abdeckt?

Das Betreuungsgericht kann die Betreuung auf dieses Aufgabengebiet ausdehnen. Da das entsprechende Verfahren aber zeitaufwendig ist, besteht bei nicht aufschiebbaren ärztlichen Maßnahmen die Möglichkeit, in einem vereinfachten Verfahren ...  mehr mehr mehr

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Patientenverfügung (umfassende interaktive Fassung)  mehr mehr mehr

Persönliche Verhältnisse: So muss der Bericht darüber aussehen  mehr mehr mehr

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Wann benötigt der Betreuer die Genehmigung des Betreuungsgerichts im Vermögensbereich?

Genehmigungen des Betreuungsgerichts im Vermögensbereich sind bei besonders wichtigen Geschäften erforderlich (§§ 1810ff BGB). Die Aufzählung dieser Geschäfte im Gesetz ist abschließend, d.h. es kommt nicht auf die Bedeutung eines vom Betreuer im Einzelfall vorgenommenen Geschäftes an, sondern ...  mehr mehr mehr

Unterbringung Aufgabenkreise Finanzielle Fragen
Beschwerderecht gegen Unterbringungsmaßnahmen?

Unterbringungsmaßnahmen müssen mit der sofortigen Beschwerde, also innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Entscheidung angefochten werden.(§ 22 FGG) Beschwerdeberechtigt sind insbesondere (§ 70 m FGG): ...  mehr mehr mehr

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Aufgabenkreis Personensorge

Der Aufgabenkreis der Personensorge bildet das Gegenstück zur Vermögenssorge. Vorsorgevollmachten beziehen sich in der Regel auf beide Aufgabengebiete. Obwohl mit der Personensorge das persönliche Wohl des Betreuten sichergestellt ...  mehr mehr mehr

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Mündelsperrvermerk - was ist das?

Wenn der Betreuer Geld des Betreuten anlegt, soll dies gem. § 1809 BGB mit der Bestimmung geschehen, dass zur Abhebung des Geldes die Genehmigung des Betreuungsgerichts erforderlich ist (Mündelsperrvermerk). Die Soll-Vorschrift des ...  mehr mehr mehr

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Nicht jeder befindet sich in 'in körperlicher und geistiger Frische' - mit den Problemen befasst sich u.a. das Betreuungsrecht. Entmündigung und Gebrechlichkeitspflegschaft wurden durch die flexiblere Betreuung ersetzt. Jeder kann damit konfrontiert werden: als Betreuter, Angehöriger oder Betreuer.