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Betreuungsrecht bei AnwaltOnline - Informationen und individuelle Rechtsberatung

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Aufgabenkreis Freiheitsentziehung

Ist eine Freiheitsentziehung erforderlich, so ist diese gemäß § 1906 BGB beim Betreuungsgericht vom Betreuer zu beantragen. Eine Freiheitsentziehung hat immer dem Schutz des Einzelnen zu dienen und darf keinesfalls für die Interessen Dritter eingesetzt werden. ...  mehr mehr mehr

Wahlrecht: Wählt jetzt der Betreuer oder doch der Betreute?

Auf das aktive und passive Wahlrecht wirkt sich die Betreuung nicht aus, wenn sie auf einzelne Aufgabengebiete beschränkt ist. Erst wenn der Betroffene mit allen Aufgabenbereichen unter Betreuung steht, verliert er das Wahlrecht. ...  mehr mehr mehr

Das aktuelle Urteil Ärztliches Informiert sein !
Vorsorgevollmacht - Ungeeignetheit des Bevollmächtigten

Unter einer Drohung i.S.v. § 123 BGB ist die Ankündigung eines künftigen Übels zu verstehen, auf dessen Eintritt der Drohende einwirken zu können behauptet (im Anschluss an BGH, 3.2.2010 - Az: XII ZR 189/06). ...  mehr mehr mehr

Einwilligungsfähigkeit: Ist der Betreute eigentlich einwilligungsfähig?

Auch bei bestehender Betreuung entscheidet der Betreute über eine ärztliche Behandlung dann, wenn er einwilligungsfähig ist. Dies ist er dann, wenn er nach ordnungsgemäßer ärztlicher Aufklärung die Chancen, Risiken und möglichen Folgen der Behandlung ...  mehr mehr mehr

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Forensische Unterbringung und die Erforderlichkeit des Sachverständigengutachtens mehr mehr mehr

Unbegründete Überschreitung der Überprüfungsfrist bei Unterbringung mehr mehr mehr

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Muster für eine Einzelaufstellung  mehr mehr mehr

Antrag auf Genehmigung freiheitseinschränkender Maßnahmen  mehr mehr mehr

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Insichgeschäft

Unter einem Insichgeschäft bzw. einer Selbstkontraktion versteht man ein Rechtsgeschäft, das von einem Stellvertreter im Namen des Vertretenen mit sich selbst im eigenen Namen getätigt wird. Grundsätzlich ist ein Insichgeschäft verboten, sofern das Rechtsgeschäft nicht ausschließlich ...  mehr mehr mehr

Unterbringung Aufgabenkreise Finanzielle Fragen
Aufgabenkreis für Unterbringungsmaßnahmen

Am eindeutigsten ist es, wenn der Betreuer ausdrücklich für den Aufgabenkreis Freiheitsentziehung bzw. geschlossene Unterbringung zuständig ist. Ob der Aufgabenkreis Aufenthaltsbestimmung ausreicht evtl. zusammen mit Gesundheitsfürsorge, ...  mehr mehr mehr

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Aufgabenkreis Behördenangelegenheiten

Der Umfang dieses Aufgabenkreises ergibt sich bereits aus seinem Namen - der Betreuer ist mit allen Behördenangelegenheiten betraut. Hierzu gehören beispielsweise ...  mehr mehr mehr

 mehr weitere Aufgabenkreise

Grundsicherungsrente und Unterhalt

Nach der Umgestaltung des Sozialhilferechts ist die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff SGB XII) an die Stelle der Hilfe zum Lebensunterhalt getreten, wenn entweder aus Altersgründen nicht mehr erwartet werden kann, ...  mehr mehr mehr

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Nicht jeder befindet sich in 'in körperlicher und geistiger Frische' - mit den Problemen befasst sich u.a. das Betreuungsrecht. Entmündigung und Gebrechlichkeitspflegschaft wurden durch die flexiblere Betreuung ersetzt. Jeder kann damit konfrontiert werden: als Betreuter, Angehöriger oder Betreuer.