[AnwaltOnline - Betreuungsrecht Mai 2016]

Betreuungsrecht

[AnwaltOnline - Betreuungsrecht Mai 2016]

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* AnwaltOnline - Betreuungsrecht                              Mai 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/                                     *
* ISSN: 1511-8967                                                      *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
************************************************************************ *1* Interessante Urteile >> Bewilligung der Eintragung einer Änderung der Gemeinschaftsordnung
für einen Minderjährigen oder Betreuten

Die für einen Minderjährigen oder Betreuten abgegebene Bewilligung der
Eintragung einer Abänderung der Gemeinschaftsordnung im Grundbuch ist
als Verfügung im Sinne des § 1821 Abs. 1 Nr. 1 BGB zu qualifizieren und
bedarf deshalb einer [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5910/bewilligung-der-eintragung-einer-aenderung-der-gemeinschaftsordnung-fuer-einen-minderjaehrigen-oder-betreuten

>> Drohende Verschuldung - Betreuungsbedarf

Auch die Gefahr des Entstehens von Verbindlichkeiten, die der Betroffene
aktuell nicht erfüllen kann und die eine Verschuldung bewirken, kann
einen Betreuungsbedarf begründen. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5329/drohende-verschuldung-betreuungsbedarf

>> Vergütung des Betreuers und der Wegfall des Betreuungsgrundes

Der Vergütungsanspruch des Betreuers besteht in dem durch § 5 VBVG
pauschal festgelegten Umfang für den gesamten Zeitraum der Betreuung.
Eine im Wege der einstweiligen Anordnung erfolgte vorläufige
Betreuerbestellung tritt gemäß [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5088/verguetung-des-betreuers-und-der-wegfall-des-betreuungsgrundes

>> Anordnung der Unterbringung nach PsychKG

Das Gericht hat im Rahmen der Anordnung der Unterbringung (§§ 7, 9
PsychKG) in die Beschlussformel gemäß § 323 Abs. 1 FamFG lediglich die
nähere Bezeichnung der Unterbringungsmaßnahme (Nr. 1) sowie den
Zeitpunkt aufzunehmen hat, zu dem die Unterbringungsmaßnahme endet (Nr.
2). Dabei bezieht sich [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5737/anordnung-der-unterbringung-nach-psychkg

>> Weitere Urteile zum Betreuungsrecht

Kündigung eines Mietvertrages mit einem Bewohner einer Einrichtung für
Menschen mit geistiger Behinderung
Freiheitsentziehenden Maßnahmen bei Unterbringung nach PsychKG
Beschränkung einer Beschwerde auf die Betreuerauswahl

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile
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************************************************************************ *2* Das Thema des Monats >> Vermeidung einer Betreuung durch Vorsorgevollmacht?

Der Betreuer unterliegt der Überwachung durch das Betreuungsgericht. Er
muss insbesondere regelmäßig Rechenschaft über seine Tätigkeit im
Vermögensbereich ablegen. Dadurch werden Einkommen und Vermögen des
Betreuten offen gelegt. Darüber hinaus muss der Betreuer wesentliche
Vermögensdispositionen vom Betreuungsgericht genehmigen lassen
(Allerdings sind hier für Teilbereiche generelle Genehmigungen möglich;
auch sind nahe Angehörige des Betreuten privilegiert). Für die Tätigkeit
des Betreuers und des Betreuungsgerichts fallen Kosten an. All dies ist
häufig unerwünscht. Mit der Vorsorgevollmacht kann man für den Fall
seiner Betreuungsbedürftigkeit einer Person seines Vertrauens Vollmacht
für alle eventuell anfallenden Rechtsgeschäfte erteilen und so die
Anordnung einer Betreuung vermeiden.
Die Vorsorgevollmacht setzt natürlich voraus, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/576/vermeidung-einer-betreuung-durch-vorsorgevollmacht ************************************************************************
Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!
Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
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Gerhard Fleck-Schulz, Lichtenfels