[AnwaltOnline - Betreuungsrecht August 2016]

[AnwaltOnline - Betreuungsrecht August 2016]

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* AnwaltOnline - Betreuungsrecht                           August 2016 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/                                     *
* ISSN: 1511-8967                                                      *
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In dieser Ausgabe:

*1* Interessante Urteile

*2* Das Thema des Monats

*3* Mehr von AnwaltOnline

*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

*5* Impressum und Haftungsausschluss

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*1* Interessante Urteile

  >> Sachverständigenvergütung im Betreuungsverfahren

Bei der Kürzung der Rechnung eines medizinischen Sachverständigen in 
Betreuungsverfahren wegen nicht erforderlichen Zeitaufwands ist Augenmaß 
zu bewahren und mit Zurückhaltung vorzugehen; die Kürzung bedarf einer 
Begründung im Einzelfall. Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5335/sachverstaendigenverguetung-im-betreuungsverfahren

  >> Untersagung der vorläufigen Unterbringung durch Betreuungsgericht

Im vorliegenden Fall begehrte die Beschwerdeführerin, dem 
Betreuungsgericht im Wege der einstweiligen Anordnung zu untersagen, 
eine vorläufige Unterbringung zu genehmigen, deren Beantragung durch 
ihren vorläufigen Betreuer sie erwartet. [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5743/untersagung-der-vorlaeufigen-unterbringung-durch-betreuungsgericht

  >> Vergütungsanspruch nur bei Betreuerbestellung

Ein im Vergütungsfestsetzungsverfahren festzusetzender 
Vergütungsanspruch des Betreuers kann sich nur für den Zeitraum der 
Betreuerbestellung ergeben. Für einen Zeitraum, der zwischen dem Ablauf 
einer vorläufigen Betreuung und der Betreuerbestellung in [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5091/verguetungsanspruch-nur-bei-betreuerbestellung

  >> Zwangsbehandlung bei einstweiliger Unterbringung

Statthaftes Rechtsmittel gegen die Erteilung der gerichtlichen 
Zustimmung zu einer Zwangsbehandlung nach §§ 20, 32 Abs. 2, 38 Abs. 1 
PsychKHG BW ist bei einer einstweiligen Unterbringung nach § 126a Abs. 1 
StPO die (einfache) Beschwerde nach § 304 Abs. 1 StPO. Die [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/4549/zwangsbehandlung-bei-einstweiliger-unterbringung

  >> Weitere Urteile zum Betreuungsrecht

Auch für die Rentenantragstellung kommt es auf den Betreuer an
Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt bei Alkoholabhängigkeit
Einwilligungsvorbehalt bei Vermögensangelegenheiten
Unterbringung und die freie Willensbestimmung

Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile


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*2* Das Thema des Monats

  >> Sachverständigengutachten und ärztliches Zeugnis (Teil 1)

Bei der Einrichtung und Führung von Betreuungen ist die Einholung von - 
medizinischen oder psychologischen / psychiatrischen - 
Sachverständigengutachten oder ärztlichen Zeugnissen vielfach 
vorgeschrieben. Die richtige Einordnung dieser Begriffe für den Betreuer 
und den Betreuten ist daher wichtig.

  >> Was ist der Unterschied zwischen einem Sachverständigengutachten 
und einem ärztlichen Zeugnis?

Das Gutachten ist die im Regelfall schriftliche, alle wichtigen 
Gesichtspunkte darstellende Erörterung einer oder mehrerer konkreter 
Sachfragen durch einen Sachverständigen. Im medizinisch/psychologischen 
Bereich gehört dazu die Fallgeschichte (Anamnese), die Darstellung der 
gegenwärtigen Situation [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/330/was-ist-der-unterschied-zwischen-einem-sachverstaendigengutachten-und-einem-aerztlichen-zeugnis

  >> Wo ist ein Sachverständigengutachten erforderlich; wo genügt ein 
ärztliches Zeugnis?

Ein Sachverständigengutachten ist gem. § 280 FamFG erforderlich in 
folgenden Fällen:

Anordnung der Betreuung ohne Antrag des Betroffenen und Anordnung eines 
Einwilligungsvorbehalts.
Erweiterung der Betreuung und eines Einwilligungsvorbehalts; ausgenommen 
sind unwesentliche Erweiterungen und die Verlängerung, wenn das 
vorhandene Gutachten nicht älter als 6 Monate ist (§ 293 FamFG).
Verlängerung der Betreuung oder eines Einwilligungsvorbehalts, [...]

Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/329/wo-ist-ein-sachverstaendigengutachten-erforderlich-wo-genuegt-ein-aerztliches-zeugnis


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Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!

Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
Filesharing, einfach in eBay kopierte Bilder und Abmahnungen sondern
auch um die Frage, ob eigene Texte oder Ideen dem Urheberrecht
unterliegen. Dies kann sogar Arbeitnehmererfindungen betreffen!

Bei allen Fragen zum Urheberrecht sind wir für Sie da - und natürlich
helfen wir Ihnen auch kompetent, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
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*3* Mehr von AnwaltOnline

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*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung

  >> Kontakt

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*5* (P) (C) 2016
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10405 Berlin 

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