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* AnwaltOnline - Betreuungsrecht Januar 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/ *
* ISSN: 1511-8967 *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
************************************************************************ *1* Interessante Urteile >> Stundensatzhöhe des Berufsbetreuers
Die Höhe des Stundensatzes bemisst sich nach § 4 Abs. 1 VBVG. Danach
beträgt der Grundbetrag pro Stunde 27,00 EUR und erhöht sich bei
besonderen Kenntnissen des Betreuers. Für die Führung einer Betreuung
nutzbare, besondere Kenntnisse sind dabei Fachkenntnisse, die ihrer Art
nach betreuungsrelevant sind und den Betreuer befähigen, seine Aufgaben
zum Wohl des Betreuten besser zu erfüllen und eine erhöhte Leistung zu
erbringen. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5093/stundensatzhoehe-des-berufsbetreuers
>> Verlängerung der Betreuung und die Anhörung des Betroffenen
Von einer persönlichen Anhörung des Betroffenen darf im Verfahren zur
Verlängerung der Betreuung jedenfalls dann nicht abgesehen werden, wenn
nicht ausgeschlossen ist, dass aus den Antworten und aus dem Verhalten
des Betroffenen Rückschlüsse auf dessen natürlichen Willen gezogen
werden können. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/betreuung_246_verlaengerung_der_betreuung_und_die_anhoerung_des_betroffenen.asp
>> Ambulant betreute Wohngemeinschaft
Die ambulant betreute Wohngemeinschaft i. S v. § 2 Abs. 5 EQG M-V
orientiert auf pflege und betreuungsbedürftige Menschen. Dabei soll die
Wohngemeinschaft ambulant durch externe Pflege und Betreuungsdienste
betreut werden, die gemäß § 2 Abs. 5 Satz 2 Ziff. 4 EQG M-V nur einen
Gaststatus, insbesondere keine Büroräume haben dürfen. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5493/ambulant-betreute-wohngemeinschaft
>> Anhörung der Betroffenen bei Aufhebung einer Betreuung
Eine persönliche Anhörung des Betroffenen ist auch im Verfahren
betreffend die Aufhebung einer Betreuung generell unverzichtbar, wenn
sich das Gericht zur Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens
entschließt und dieses Gutachten als Tatsachengrundlage [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5349/anhoerung-der-betroffenen-bei-aufhebung-einer-betreuung
>> Weitere Urteile zum Betreuungsrecht finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile
u.a.:
Kündigung eines Wohn- und Betreuungsvertrages aus wichtigem Grund
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************************************************************************ *2* Das Thema des Monats >> Der Einwilligungsvorbehalt
(Teil 1)
>> Grundsätzliches zum Einwilligungsvorbehalt
Durch die Anordnung einer Betreuung wird die Geschäftsfähigkeit des
Betreuten nicht berührt. Er kann also, auch wenn Betreuung angeordnet
ist, ohne Mitwirkung des Betreuers Rechtsgeschäfte tätigen. Ob diese
wirksam sind, richtet sich danach, ob der Betreute beim Abschluss des
Geschäfts geschäftsfähig war oder nicht. Das Problem in dieser Situation
liegt einmal darin, dass es leicht zu Entscheidungen des Betreuers
einerseits und des Betreuten andererseits kommen kann, [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/467/grundsaetzliches-zum-einwilligungsvorbehalt
>> Die Bedeutung eines Einwilligungsvorbehalts
Ein Einwilligungsvorbehalt verhindert, dass der Betreute in dem
Aufgabenbereich, für den der Einwilligungsvorbehalt angeordnet ist, ohne
Mitwirkung des Betreuers wirksame rechtsgeschäftliche Erklärungen
abgeben kann. Auf sonstige Handlungen des Betreuten wirkt sich der
Einwilligungsvorbehalt nicht aus. Zudem nimmt das Gesetz bestimmte
höchstpersönliche Geschäfte von der Wirksamkeit eines
Einwilligungsvorbehalts aus. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/464/die-bedeutung-eines-einwilligungsvorbehalts
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*5* (P) (C) 2017
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Horst Lukasczyk, Nürnberg
Dirk Goericke, Rimbo (Schweden)
