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* AnwaltOnline - Betreuungsrecht Juli 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/ *
* ISSN: 1511-8967 *
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In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
************************************************************************ *1* Interessante Urteile >> Erforderlichkeit der Bekanntgabe des Gutachtens an den Betroffenen
Die Verwertung eines Sachverständigengutachtens als Grundlage einer
Entscheidung in der Hauptsache setzt gemäß § 37 Abs. 2 FamFG voraus,
dass das Gericht den Beteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme
eingeräumt hat. Insoweit ist das Gutachten mit seinem vollen Wortlaut im
Hinblick auf die Verfahrensfähigkeit des Betroffenen (§ 316 FamFG)
grundsätzlich auch [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5367/erforderlichkeit-der-bekanntgabe-des-gutachtens-an-den-betroffenen
>> Beschwerde des Verfahrenspflegers in Unterbringungssachen
Zwar hat der Verfahrenspfleger gemäß § 335 Abs. 2 FamFG in
Unterbringungssachen ein eigenes Beschwerderecht. Dies umfasst im Falle
der Erledigung indes nicht die Antragsbefugnis nach § 62 FamFG. Denn §
62 FamFG setzt nach seinem eindeutigen Wortlaut voraus, dass der
"Beschwerdeführer" durch die erledigte Maßnahme [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5819/beschwerde-des-verfahrenspflegers-in-unterbringungssachen
>> Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens bei unterlassener
Benachrichtigung des Verfahrensbevollmächtigten
Der Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens in einer
Betreuungssache steht nicht entgegen, dass der Sachverständige den
Verfahrensbevollmächtigten des Betroffenen nicht vom Termin zur
Untersuchung oder Befragung des Betroffenen benachrichtigt hat.
Die zur persönlichen Anhörung des Betroffenen ergangene Rechtsprechung
des Senats [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5368/verwertbarkeit-eines-sachverstaendigengutachtens-bei-unterlassener-benachrichtigung-des-verfahrensbevollmaechtigten
>> Feststellungsinteresse nach Erledigung der Zwangsbehandlung
Ist eine angeordnete Zwangsbehandlung des Untergebrachten bis zur
Entscheidung über dessen Rechtsbeschwerde durch Zeitablauf erledigt,
liegt das für das Fortsetzungsfeststellungsverfahren erforderliche
Rechtsschutzinteresse vor. [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5759/feststellungsinteresse-nach-erledigung-der-zwangsbehandlung
>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage
Fenstersturz einer dementen Patientin
Unterbringungssache und die Anhörung des Betroffenen
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile
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************************************************************************ *2* Das Thema des Monats >> Der Wechsel eines Betreuers
Der Wechsel eines Betreuers kann vielfältige Gründe haben. Die
wichtigsten Gründe für den Wechsel finden Sie in der nachfolgenden
Übersicht. Der bisherige Betreuer wird durch einen Betreuerwechsel in
seinen Rechten beeinträchtigt, daher steht ihm gem. §§ 58ff FamFG das
Rechtsmittel der Beschwerde zur Verfügung.
Entlassung auf Antrag des Betreuten
Grundsätzlich soll der Wille des Betreuten nach Möglichkeit
berücksichtigt werden. Dies betrifft auch die Wahl des Betreuers. Daher
kann das Gericht einen Betreuer entlassen, wenn der Betreute eine gleich
geeignete Person vorschlägt und diese Person auch bereit ist, die
Betreuung zu übernehmen (§ 1908b Abs. 3 BGB). Hierbei handelt es sich
jedoch nur um einen Vorschlag,
der nicht verbindlich ist. Dem Gericht steht ein gewisser
Ermessenspielraum zu, wobei jedoch dem Wunsch des Betreuten ein
besonderes Gewicht zukommt.
Mangelnde Eignung
Die mangelnde Eignung ist ein wichtiger Grund, der die Entlassung des
Betreuers rechtfertigen kann (§ 1906b Abs. 1 BGB). Sie betrifft sowohl
die physischen (z.B. Krankheit oder Alter) [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/450/betreuerwechsel ************************************************************************
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*5* (P) (C) 2017
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