************************************************************************
* AnwaltOnline - Betreuungsrecht November 2017 *
* von https://www.AnwaltOnline.net/ *
* ISSN: 1511-8967 *
************************************************************************
Dieses Abonnement ist für Sie völlig k o s t e n f r e i.
Wie Sie kündigen können, steht am Ende dieser email.
************************************************************************
In dieser Ausgabe:
*1* Interessante Urteile
*2* Das Thema des Monats
*3* Mehr von AnwaltOnline
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
*5* Impressum und Haftungsausschluss
************************************************************************ *1* Interessante Urteile >> Verfahrenspflegerbestellung zur Bekanntgabe eines Gutachtens
Das Beschwerdegericht darf im Verfahren zur Anordnung oder Verlängerung
der Betreuung nicht von der Anhörung des Betroffenen absehen, wenn das
Amtsgericht auf eine Anhörung des Betroffenen verzichtet hat, weil
dieser schon im [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5823/verfahrenspflegerbestellung-zur-bekanntgabe-eines-gutachtens
>> Betreuervergütung
Die Betreuerin verfügt über einen Facharbeiterabschluss für
Datenverarbeitung und eine Fachhochschulausbildung für
Informationsverarbeitung. Das Landgericht ist nach ausführlicher
Würdigung der von der Betreuerin erworbenen [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5101/betreuerverguetung
>> Sachverständige vor der Untersuchung des Betroffenen bestellen!
Vor der Bestellung eines Betreuers hat nach § 280 Abs. 1 Satz 1 FamFG
iVm § 30 FamFG eine förmliche Beweisaufnahme entsprechend der
Zivilprozessordnung durch Einholung eines Sachverständigengutachtens
über die Notwendigkeit der Maßnahme [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5372/sachverstaendige-vor-der-untersuchung-des-betroffenen-bestellen
>> Unrechtmässig erhaltene Sozialleistungen und die Betreuerhaftung
Sofern sich auf dem Barbetragskonto einer Einrichtung, in der ein
Betreuter lebt, ein das Schonvermögen übersteigender Geldbetrag befindet
und der Betreuer dies ein Jahr lang nicht bemerkt, so ist dies grob
fahrlässig. In einem [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile/5618/unrechtmaessig-erhaltene-sozialleistungen-und-die-betreuerhaftung
>> Weitere Urteile der letzten 30 Tage
Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung
Verfahrenspflegschaft im Verfahren zur Bestellung eines Betreuers
Teilnahme des Verfahrenspflegers an der Anhörung des Betroffenen
Diese Urteile finden Sie hier:
https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/urteile
************************************************************************ Premium Telefonberatung von AnwaltOnline
Ihre Vorteile:
Kostenloses und unverbindliches Angebot
Einmalige Pauschalgebühr - keine weiteren Kosten
Unbeschränkte Gesprächsdauer
Beratung zum vereinbarten Termin
Ein erfahrener Rechtsanwalt von AnwaltOnline ruft Sie an
Vorbereiteter Anwalt
Einsicht in Unterlagen erfolgt vorab
Fundierte, auf Ihre persönliche Situation zugeschnittene Beratung
Optional: Zusammenfassung des Ergebnisses von Ihrem Anwalt per Email
Wobei können wir Ihnen helfen?: https://www.anwaltonline.com/beratung/premium-telefonberatung
************************************************************************ *2* Das Thema des Monats >> Insichgeschäft
Unter einem Insichgeschäft bzw. einer Selbstkontraktion versteht man ein
Rechtsgeschäft, das von einem Stellvertreter im Namen des Vertretenen
mit sich selbst im eigenen Namen getätigt wird. Grundsätzlich ist ein
Insichgeschäft verboten, sofern das Rechtsgeschäft nicht ausschließlich
in der Erfüllung einer Verbindlichkeit besteht oder der Vertretene den
Stellvertreter hierzu ausdrücklich ermächtigt hat. Dieses
Selbstkontrahierungsverbot, also das sowohl an rechtsgeschäftliche als
auch rechtliche Vertreter (zu diesen gehört auch der Betreuer)
gerichtete Verbot, Geschäfte abzuschließen, auf deren einer Seite der
Vertreter selbst und auf der anderen Seite der von ihm Vertretene steht,
ergibt sich aus § 181 BGB. Hierdurch soll die Gefahr des Missbrauchs
zumindest eingedämmt werden.
Sowohl im Familienrecht (Eltern als gesetzlicher Vertreter der Kinder)
als auch im Betreuungsrecht (Betreuer) kann es zu Insichgeschäften
kommen. Ein rechtsgeschäftlicher Vertreter kann vom Vertretenen von
diesem Verbot befreit werden wie es etwa in Vorsorgevollmachten häufig
geschieht. Bei gesetzlichen Vertretern muss sich eine Ausnahme vom
Verbot des Selbstkontrahierens ebenfalls aus dem Gesetz ergeben. Das
Betreuungsrecht sieht eine solche Ausnahme aber [...]
Weiterlesen: https://www.anwaltonline.com/betreuungsrecht/tipps/512/insichgeschaeft
************************************************************************
Urheberrecht geht alle an - nicht nur beim Filesharing!
Nahezu jeder ist über kurz oder lang mit dem Urheberrecht in Verbindung.
Hier geht es nicht nur um Verletzung von Urheberrechten beim
Filesharing, einfach in eBay kopierte Bilder und Abmahnungen sondern
auch um die Frage, ob eigene Texte oder Ideen dem Urheberrecht
unterliegen. Dies kann sogar Arbeitnehmererfindungen betreffen!
Bei allen Fragen zum Urheberrecht sind wir für Sie da - und natürlich
helfen wir Ihnen auch kompetent, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben
sollten! Informieren Sie sich: https://www.anwaltonline.com/urheberrecht/
************************************************************************ *3* Mehr von AnwaltOnline
>> Rechtsberatung
Bei AnwaltOnline können Sie sich direkt von unseren Autoren (zugel.
Rechtsanwälte) beraten lassen. Kompetent, schnell, unkompliziert und zum
Fixpreis!
>> Mediation - Die Alternative zum Gerichtsverfahren
Mit einer Mediation bieten wir Ihnen ein schnelles, kostengünstiges
Verfahren zur Vermeidung teurer, langwieriger und oft Jahre andauernder
Prozesse. Lassen Sie sich ein Pauschalangebot von unseren in der
Mediation versierten Anwälten machen.
>> AnwaltOnline professionell - Die flexible Rechtsabteilung für Ihr
Unternehmen.
Schon ab 89,00 € zzgl. MwSt. monatlich erhalten Sie Ihre eigene
Rechtsabteilung. Somit ist eine Rechtsabteilung nun endlich für nahezu
jedes Unternehmen realisierbar. >> Kostenlose Newsletter von AnwaltOnline
Abonnieren Sie unsere kostenlosen Newsletter. Wir bieten monatliche
Newsletter zu den Bereichen:
Arbeitsrecht - Mietrecht - Familienrecht - Reiserecht
Betreuungsrecht - Verkehrsrecht
Jetzt bestellen: https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren
************************************************************************
*4* Kontakt / Abonnieren / Kündigen / Adressänderung
>> Kontakt >> Kündigen / Abonnieren / Emailänderung
Um das Abonnement zu kündigen, zu abonnieren oder Ihre Email-Adresse zu
ändern, besuchen Sie
https://www.anwaltonline.com/newsletter/abonnieren
>> AnwaltOnline RSS-Feeds
Alle Inhalte: https://www.AnwaltOnline.com/rss/rss.xml
Arbeitsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/arbeitsrecht.xml
Betreuungsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/betreuungsrecht.xml
Familienrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/familienrecht.xml
Mietrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/mietrecht.xml
Recht bei Online Auktionen: https://www.anwaltonline.com/rss/ebay-recht.xml
Reiserecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/reiserecht.xml
Verkehrsrecht: https://www.AnwaltOnline.com/rss/verkehrsrecht.xml
>> Twitter: https://twitter.com/anwaltonline
>> Facebook: https://www.facebook.com/problem.geloest
************************************************************************
*5* (P) (C) 2017
AnwaltOnline GbR
Inh. A. Theurer & M. Winter
Immanuelkirchstraße 5
10405 Berlin
Dieser Newsletter darf nur vollständig und mit vorheriger Genehmigung
von AnwaltOnline veröffentlicht werden. Die private, nicht-kommerzielle
Weiterleitung ist ausdrücklich gestattet. Verwendete Markennamen sind
Eigentum des jeweiligen Markeninhabers. Haftung für Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität wird nicht übernommen. Urteile gelten nur
für den vorliegenden Einzelfall. Sie sollten nicht ohne rechtliche
Beratung auf den eigenen Fall übertragen werden.
************************************************************************
Diese Publikation ist ein Service von https://www.AnwaltOnline.com
Verifizierter Mandant
Verifizierter Mandant
